Vorwort

Liebe Stadthägerinnen und Stadthäger,

mit dem vorliegenden Wahlprogramm möchten wir Ihnen eine geschlossene Darstellung der politischen Vorstellungen und Ziele der SPD geben. Es zeigt, wo unsere Prioritäten liegen und dass wir bei dieser Akzentsetzung das große Ganze Stadthagens nie aus dem Auge verlieren.

Es kommt in der nächsten Zeit darauf an, die richtigen Impulse zur Zukunftsfähigkeit der Stadt zu setzen, damit Stadthagen trotz aller Veränderungen attraktiv bleibt und sich als Mittelzentrum behaupten kann. Unter der politischen Führung der SPD kann dies gelingen! Denn wir verbinden die Erfahrungen jahrzehntelanger erfolgreicher Ratsarbeit mit der Bereitschaft auf alle gesellschaftlichen Kräfte zum Wohle Stadthagens zuzugehen. Wir wissen: Nur gemeinsam können wir die Zukunft gestalten.

GEMEINSAM FÜR EIN STARKES STADTHAGEN

Viele Bürgerinnen und Bürger haben in der zurückliegenden Zeit als Arbeitnehmer, als Gewerbetreibende oder als ehrenamtlich Tätige dazu beigetragen, dass Stadthagen als lebens- und liebenswerte Stadt wahrgenommen wird. Besonders Besucher loben das Flair der Altstadt ebenso wie das komplette Versorgungs- und Dienstleistungsangebot und die hervorragenden Bildungs- und Betreuungseinrichtungen.

Auf das Engagement der Bürgerinnen und Bürger und die richtigen politischen Grundentscheidungen wird es auch in den nächsten Jahren ankommen, wenn es um die erfolgreiche Bewältigung der kommenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen gehen wird.

Es gilt, die richtigen Maßnahmen zu treffen zur Stärkung des Wohn- und Wirtschaftsstandortes, zum Erhalt und zur Sanierung der öffentlichen Infrastruktur sowie zur Stärkung des sozialen Leistungsangebots. Dies alles bei einer bundesweit chronischen Unterfinanzierung der Kommunen, was die vor uns liegenden Aufgaben nicht einfacher macht.

Daher sind uns folgende Dinge wichtig:
- finanzpolitisches Augenmaß
- ein ganzheitlicher und vorausschauender Blick auf alle Felder der Stadtpolitik
- solidarisches Handeln, das die Schwächeren nicht außen vor lässt
- eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am politischen Entscheidungsprozess

Wir wollen, dass es gerecht zugeht und orientieren uns als SPD dabei an den Bedürfnissen der Stadthägerinnen und Stadthäger und unserem „sozialen Kompass“. Hier sei an konkrete Beispiele aus der Sozialpolitik und den Straßennachausbau erinnert:

Mit gut ausgestatteten Kindertagesstätten und Grundschulen, einem Familienzentrum, der „Alten Polizei“ und etlichen weiteren sozialen Einrichtungen steht Stadthagen gut da, zumal dieses attraktive soziale Leistungsangebot gut angenommen wird. Es bietet allen Stadthägerinnen und Stadthägern die Chance auf Zugang zu passenden Betreuungs- und Bildungsangeboten sowie zu sozialen Einrichtungen. Dies gilt es zu erhalten und, wo nötig, auszubauen.

Beim Straßennachausbau hat die SPD dafür gesorgt, dass die Lasten gerecht verteilt werden. Statt die finanziellen Belastungen des Straßennachausbaus mit einer „Straßennachausbau-Beitragssatzung“ dem Einzelnen aufzubürden, was in ländlichen Regionen mehrere 10.000 Euro kosten kann, haben wir die Baukosten mit einer moderaten Anhebung der Grundsteuer auf alle verteilt. Die SPD Stadthagens wird auch künftig gegen eine unsoziale „Straßennachausbau-Beitragssatzung“ sein!

Im Folgenden können Sie die politischen Vorhaben und Ziele der SPD für die nächste Ratsperiode nachlesen. Nehmen Sie sich etwas Zeit und studieren Sie diese Informationen. Entsprechen Sie in wichtigen Punkten Ihren Interessen und Wünschen, dann schenken Sie der SPD und ihren Kandidatinnen und Kandidaten am 11. September Ihr Vertrauen und ihre Stimme!