A. Stabile Finanzen dauerhaft sichern

Solide Finanzen sind eine Grundvoraussetzung für eine dauerhafte und nachhaltige Stadtentwicklung.

Die SPD hat in den letzten Jahren mit ihrer vorausschauenden Haushaltspolitik und mit ihren Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt bewahrt und so die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Stadthagen auch zukünftig politisch handlungsfähig bleibt.

Wir stehen weiterhin für eine solide und vorausschauende Finanzpolitik, die heute keine Versprechungen auf Kosten der Zukunft macht.

Diesen soliden Kurs der städtischen Finanzpolitik wollen wir fortsetzen durch

  • eine effektive und sparsame Haushaltsführung,

  • eine umfassende Aufgabenkritik,

  • vorausschauendes finanzpolitisches Handeln,

  • eine Konsolidierung mit Augenmaß, die Erreichtes bewahrt und vorhandene Strukturen nicht zerschlägt.

Vor dem Hintergrund der Situation im Haushaltsjahr 2016 setzen wir bei der notwendigen Konsolidierung des Haushaltes klare Prioritäten. Dies sind Maßnahmen:

zur Stärkung des Wohn- und Wirtschaftsstandortes,

zum Erhalt und der Stärkung des sozialen Leistungsangebotes,

zur Sanierung der öffentlichen Infrastruktur.

Außerdem wollen wir in den kommenden Jahren eine gute Bildung an unseren Schulen gewährleisten und die gute Betreuung in unseren Kindergärten und -krippen auch morgen noch zu günstigen Gebühren anbieten.

Ebenfalls wollen wir weiterhin die solidarische Finanzierung des Straßennachausbaus über die Grundsteuer beibehalten. Hohe Einmal-Beträge für Einzelne lehnen wir ab!

Zudem gehört zu einer langfristig planvollen Haushaltspolitik, dass bei uns Investitionen Priorität genießen, die sich schnell amortisieren und den Haushalt der Stadt langfristig entlasten. Ein Beispiel für solch vorausschauendes Vorgehen ist die energetische Optimierung der städtischen Beleuchtungsanlagen. Hier ist davon auszugehen, dass sich die Investitionen in diesem Bereich durch Energieeinsparung schnell bezahlt machen werden.

Mit diesen gezielten Investitionen werden wir die Zukunftsfähigkeit Stadthagens sichern!